Kooperative Mechanismen im Elektrizitätsbinnenmarkt

Markus Kahles

Die Förderung Erneuerbarer Energien steht im Spannungsfeld zwischen den Forderungen nach einem gemeinsamen Elektrizitätsbinnenmarkt und nationalen Förderregelungen. Mit der Erneuerbaren-Energien RL 2009/28/EG setzt die EU auf die freiwillige Kooperation zwischen den Mitgliedstaaten und stärkt damit die nationalen Fördersysteme.Diese zunächst ungewöhnlich erscheinende und (vordergründig?) gegen eine Rechtsangleichung gerichtete gesetzgeberische Entscheidung wird vor dem Hintergrund der bisherigen Europäischen Umweltenergiepolitik und den Vorgaben der Unionsverträge auf ihre integrative Wirkung sowie ihre Vereinbarkeit mit der Warenverkehrsfreiheit und den Unionsgrundrechten untersucht

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Year of publication:	2014 ; 1. Aufl
Authors:	Kahles, Markus
Publisher:	Baden-Baden : Nomos
Subject:	Europäische Union \| Elektrizitätsmarkt \| Binnenmarkt \| Energierecht \| Energiepolitik \| Energiemarkt
Description of contents:	Description [search.ebscohost.com]

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Extent:	Online Ressource (450 S)
Series:	Schriften zum Umweltenergierecht
Type of publication:	Book / Working Paper
Language:	German
Notes:	Description based upon print version of record Cover; 1. Teil: Einführung; A. Einleitende Problemskizze; B. Gang der Darstellung; 2. Teil: Die mehrpoligen Spannungsverhältnisse der Förderung Erneuerbarer Energien durch die Union; A. Europäisierung und Ökologisierung der Energiepolitik; I. Die Anfänge als Energiegemeinschaft; II. Energiebinnenmarktpolitik der Union; 1. Das Erste Binnenmarktpaket; 2. Das Zweite Binnenmarktpaket; 3. Das Dritte Binnenmarktpaket; 4. Zwischenergebnis; III. Klimaschutz in der Energiepolitik der Union; 1. Zusammenhang zwischen Energie und Klima 2. Weitere Risiken der konventionellen Energieversorgung3. Marktversagen; a) Formen von Marktversagen; b) Reaktion der Union; 4. Entwicklung der Umweltenergiepolitik der Union; a) Nebeneinander von Umwelt- und Energiepolitik; b) Verschmelzung von Umwelt- und Energiepolitik; c) Rechtliche Einordnung des Energie- und Klimapakets der Union; aa) Europäisches Klimaschutzrecht; bb) Europäisches Umweltenergierecht; IV. Einführung der Energiekompetenz des Art. 194 AEUV; 1. Primat des Binnenmarkts?; 2. Umweltschutz; 3. Solidarität; 4. Bedeutung für die Energiepolitik der Union B. Die Förderung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien in der UnionI. Ausgangslage: Unterschiedliche Fördersysteme der Mitgliedstaaten; 1. Einspeiseregelungen; 2. Prämienregelungen; 3. Quotenregelungen; 4. Unterschiede und Gemeinsamkeiten; II. Die PreussenElektra-Entscheidung des EuGH; III. RL 2001/77/EG; IV. Die Systemfrage im Vorfeld der RL 2009/28/EG; 1. Der Kommissionsbericht nach Art. 4 Abs. 2 S. 1 RL 2001/77/EG; 2. Der Richtlinienvorschlag zur EE-RL; 3. Der »Turmes-Bericht«; V. RL 2009/28/EG; 1. Definition der Erneuerbaren Energien; 2. Verbindliche Ziele a) Berechnung und Zielvorgabenb) Möglichkeit zur Durchsetzung der Zielvorgaben; 3. Art und Weise der Zielerreichung; a) Förderregelungen; b) Kooperative Mechanismen; 4. Verpflichtender Vorrang für Strom aus Erneuerbare Energien; a) Aufgaben der Netzbetreiber; b) Die Vorrangregelungen des Art. 16 Abs. 2 lit. b) und c) EE-RL; 5. Herkunftsnachweise; C. Aktueller und zukünftiger Harmonisierungsbedarf aus Sicht der Kommission; I. Zeitraum bis zum Auslaufen der 2020-Ziele; II. Zeitraum nach dem Auslaufen der 2020-Ziele; D. Ergebnis 3. Teil: Die Bedeutung der Energiekompetenz für die Förderung Erneuerbarer EnergienA. Förderung der Entwicklung erneuerbarer Energiequellen; I. Der Wortlaut: »Förderung« vs. »Entwicklung«?; II. Nebeneinander der Umwelt- und Energiekompetenz; B. Sicherstellung des Funktionierens des Energiemarkts; C. Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit in der Union; I. Kurzfristige Maßnahmen als Krisenraktionsmechanismen; II. Förderung erneuerbarer Energien als langfristige Maßnahme zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit D. Auswirkungen des Kompetenzvorbehalts nach Art. 194 Abs. 2 Uabs. 2 AEUV auf die Förderung Erneuerbarer Energien durch die Union
ISBN:	978-3-8452-5372-5 ; 978-3-8487-1303-5
Other identifiers:	10.5771/9783845253725 [DOI]
Source:	ECONIS - Online Catalogue of the ZBW

Persistent link: https://www.econbiz.de/10011679844