Neuorientierung der Arbeitsmarktpolitik

Der Forschungsbericht befasst sich mit der Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente, die zum 1. Januar 2009 in Kraft getreten ist. Der Gesetzgeber verfolgte mit dieser Reform das Ziel, das Portfolio an Instrumenten zu straffen und damit transparenter und übersichtlicher zu gestalten. Darüber hinaus sollten im Bereich der Arbeitsvermittlung Gestaltungsspielräume für Agenturen und Vermittler vor Ort erhöht werden. Die Autoren gehen vor allem den Fragen nach, ob es gelungen ist, diese Handlungsspielräume zu schaffen und welche Umsetzungscharakteristika dabei von Bedeutung sind. Dazu wurden an 14 Standorten - d.h. bei sechs Agenturen für Arbeit, sechs ARGEn und zwei zugelassenen kommunalen Trägern - Experteninterviews mit Vermittlerinnen und Vermittlern, Teamleiterinnen und Teamleitern sowie Mitgliedern der Geschäftsführung geführt. Auf der Basis des methodischen Konzepts des wissenschaftlichen Quellentextes wurden die Experteninterviews anschließend analysiert. Empirisch zeigt sich dabei, dass die Neuausrichtung keine gravierenden Veränderungen bewirkt hat, was die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen betrifft; das sog. Vermittlungsbudget nach § 45 stellt hingegen eine Neuerung dar. Als schwierig erweist sich im konkreten Arbeitsalltag besonders der Zielkonflikt zwischen Regelorientierung und einem hohen Maß an autonomer Entscheidung auf den unteren Ebenen. Dabei spielen sog. Ermessenslenkende Weisungen eine wichtige Rolle, weil sie oft Regelungen beinhalten, die bereits vor der Instrumentenreform galten. Abschließend ist bemerkenswert, dass die sog. Freie Förderung nach §16f SGB II offenbar eine weit geringere Rolle als zuvor spielt. -- Arbeitsmarktpolitik ; Instrumentenreform ; Experteninterview ; Implementationsstudie ; Vermittlungsbudget ; Freie Förderung