Personal Information Management Systems nach TTDSG

Viele Webpräsenzen nutzen Cookies, um die Interessen der Besucher zu ermitteln und Komfortfunktionen anbieten sowie individualisierte Werbung anzeigen zu können. Rechtliche Voraussetzung für derartige Cookies ist meist eine Einwilligung der Besucher. Die aktuell vorherrschende Praxis zur Einholung von Einwilligungen bei Webpräsenzen in Form von Cookie-Bannern wird aber von den Besuchern oft als nervend angesehen und verfehlt daher das eigentliche Ziel einer informierten und freiwilligen Entscheidung. Um diese Schwierigkeit zu adressieren, wurde 2021 mit dem Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz das Konzept der "anerkannten Dienste zur Einwilligungsverwaltung", meist als PIMS bezeichnet, eingeführt. Der vorliegende Beitrag analysiert dieses Konzept und arbeitet die wesentlichen Herausforderungen bei seiner Umsetzung sowie mögliche Lösungsansätze heraus. Dabei zeigen sich eine Reihe von Herausforderungen aus technischer, rechtlicher und wirtschaftlicher Sicht, für die überzeugende Lösungen derzeit nicht absehbar sind. Insbesondere erscheint der Nutzen der PIMS aus Sicht der Betreiber von Webpräsenzen und Werbenetzwerken, aber auch der Nutzer, unter den derzeitigen rechtlichen Rahmenbedingungen nicht ausreichend, dass derartige Dienste sich in der Breite durchsetzen können.