Eigene Aktien und Wertpapierleihe

1. Das herkömmliche Pensionsgeschäft, bei dem der Pensionsnehmer nicht zurWeiterübertragung des Pensionsguts befugt ist, ist trotz des damit verbundenen Kaufs und derVollrechtsübertragung des Pensionsguts ein Kreditgeschäft, bei dem das Pensionsgut alsSicherheit für den Rückzahlungsanspruch des Pensionsnehmers/Kreditgebers dient. DerErwerb eigener Aktien durch eine AG als Pensionsnehmerin ist hier nach den Vorschriftenüber die Inpfandnahme eigener Aktien zu behandeln. Die Rückübertragung auf denPensionsgeber stellt die Rückgabe einerKreditsicherheit, nicht aber eine Veräußerung eigenerAktien dar, bei der das Erwerbsrecht der Aktionäre auf eigene Aktien und derGleichbehandlungsgrundsatz zu beachten wären. Wie bei der Inpfandnahme eigener Aktienstehen die Vermögensrechte aus pensionsweise...

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Year of publication:	2008
Authors:	Cahn, Andreas ; Ostler, Nicolas
Institutions:	Institute for Law and Finance <Frankfurt, Main>
Subject:	Effektengeschäft \| Aktiengesellschaft

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A. Einleitung
B. Wertpapierleihgeschäfte in Aktien
I. Echte Pensionsgeschäfte
II. Wertpapierdarlehen.
III. Angleichung von echtem Pensionsgeschäft und Wertpapierdarlehen in der Praxis
C. Einsatzmöglichkeiten für die Wertpapierleihe über eigene Aktien
I. Einsatzmöglichkeiten für die Aktiengesellschaft als Entleiherin eigener Aktien
1. Accelerated buy backs
2. Vereinfachte Ausgabe von Belegschaftsaktien
3. Erfüllung der Lieferpflicht aus Kapitalmarkttransaktionen in eigenen Aktien
4. Akquisitionen
II. Einsatzmöglichkeiten für die Aktiengesellschaft als Verleiherin eigener Aktien
1. Stimmrecht
2. Vermögensrechte
III. Problemstellung und weiterer Gang der Untersuchung
D. Die Aktiengesellschaft als Entleiherin eigener Aktien
I. Die Aktiengesellschaft als Pensionsnehmerin eigener Aktien beim herkömmlichenPensionsgeschäft
1. Bilanzielle Abbildung von Wertpapierpensionsgeschäften
2. Erwerbs- und Besitzvoraussetzungen
a) Erwerb eigener Aktien beim herkömmlichen Pensionsgeschäft als Inpfandnahme 15b) Erwerbsgrund
c) 10%-Grenze
d) Kapitalgrenze
3. Rechte aus den Aktien
a) Stimmrecht
b) Vermögensrechte
4. Rückübertragung der Aktien an den Pensionsgeber
5. Kapitalmarktrechtliche Pflichten
II. Die Aktiengesellschaft als Darlehensnehmerin eigener Aktien beim herkömmlichenWertpapierdarlehen1. Bilanzielle Abbildung von Wertpapierdarlehen
2. Erwerbs- und Besitzvoraussetzungen
a) Unentgeltlicher Erwerb?
b) Darlehenserwerb und Erwerb zur Erfüllung der Rückerstattungspflicht alseinheitlicher Erwerbsvorgang
c) Anforderungen nach § 71 Abs. 1 und 2 AktG im Einzelnen
aa) Erwerbsgrund
bb) Preisrahmen und Kapitalgrenze
cc) 10%-Grenze
dd) Gleichbehandlungsgrundsatz
3. Rechte aus den Aktien
4. Rückerstattung an den Darlehensgeber
5. Kapitalmarktrechtliche Pflichten
III. Die Aktiengesellschaft als Entleiherin bei Leihgeschäften sui generis
1. Erwerbs- und Besitzvoraussetzungen
a) Erwerbsgrund, Gleichbehandlungsg

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