Optimierung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungenin immobilienwirtschaftlichen PPPs : Ein Thesenpapier

In der aktuellen Debatte zur Fortentwicklung von PPP-Konzepten für öffentliche Im-mobilien ist das Thema Wirtschaftlichkeitsuntersuchung omnipräsent. Einerseits wirddas Thema in der politischen Diskussion in vielen Facetten berührt. Andererseits be-finden sich mit dem Ziel der Standardisierung von PPP-Prozessen derzeit weitereneue Leitfäden in Vorbereitung beziehungsweise sind gerade fertiggestellt. Aufgrundder hohen Bedeutung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen hat sich auch der Ar-beitskreis „PPP im Management öffentlicher Immobilien“ im Bundesverband PPPe.V. intensiv mit dieser Thematik beschäftigt.Bund, Länder und Gemeinden sind nach dem Wirtschaftlichkeitsprinzip des Haus-haltsrechts angehalten für finanzwirksame Maßnahmen Wirtschaftlichkeitsuntersu-chungen durchzuführen. Insofern sind Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, geradeauch bei komplexen PPP-Vorhaben, heute und in Zukunft unabdingbar.Die Empfehlung aus dem Leitfaden zu PPP im Öffentlichen Hochbau vom August2003 des BMVWB, den Beschaffungsvariantenvergleich in einer bestimmten Formdurchzuführen, hat gerade bei kommunalen PPP-Projekten dazu geführt, die Bedeu-tung des Lebenszyklusansatzes bei Immobilen, die nachhaltige Gesamtkostenopti-mierung, die Bepreisung von Risiken und nicht zuletzt auch die Kosten-Leistungsrechnung bewusst zu machen.Weiterhin ist festzustellen, dass Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen im öffentlichenSektor ganz allgemein, nicht nur in Bezug auf PPPs, oftmals deutlich hinter demBest-Practise solcher Untersuchungen in der Industrie zurück bleiben. Die Schwach-punkte sind in zwei Bereichen zu finden. Zum einen besteht Handlungsbedarf in derOptimierung der Verfahren der Wirtschaftlichkeitsanalyse. Zum anderen ist die ver-wendete Datenbasis zum Vergleich von konventioneller Beschaffung und Kosten-schätzung des PPP-Modells in vielen Fällen nicht ausreichend fundiert. Zur Prognoseder Bau- und Betriebskosten in der konventionellen Beschaffungsvariante (PSC) so-wie der PPP-Variante fehlt es derzeit noch an umfassenden statistisch auswer