Vom Stabilitäts- und Wachstumsgesetz zum Europäischen StabilitätsundWachstumspakt

In Deutschland fand keynesianische Wirtschaftspolitikihre Ausformulierung im „Stabilitäts- undWachstumsgesetz“ von 1967. Mit diesem prozesspolitischenGrundgesetz (K. Schiller) sollte dieaktive Rolle des Staates für eine stabile wirtschaftlicheEntwicklung festgeschrieben werden. Adressatendes Gesetzes waren in erster Linie die politischenEntscheidungsträger von Bund und Ländern;sie sollten sich um eine konjunkturgerechteHaushaltspolitik auf allen Ebenen bemühen.Hierzu wurde ihnen ein ausdifferenzierter Instrumentenkastenin die Hände gelegt. In der wirtschaftspolitischenPraxis allerdings haben dieInstrumente des Stabilitäts- und Wachstumsgesetzesnur selten Anwendung gefunden. Wennkeynesianische Politik betrieben wurde, ist diesohne Rückgriff auf das Gesetz geschehen...

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Year of publication:	2007-06-01
Authors:	Vesper, Dieter
Institutions:	Friedrich-Ebert-Stiftung / Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik
Subject:	Euro <Währung> \| Finanzpolitik

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1. Das Problem
2. Globalsteuerung – Handlungsanweisung für eine antizyklische Politik
3. Das Stabilitäts- und Wachstumsgesetz –nicht allein auf kurzfristiges Nachfragemanagement ausgerichtet
4. Tücken bei der Umsetzung
5. Finanzpolitik in der Vergangenheit –nur begrenzt antizyklische Ausrichtung
5.1 Die Entwicklung bis zur Wiedervereinigung
5.2 Finanzpolitische Herausforderungen durch die Wiedervereinigung
5.3 Finanzpolitik unter dem Europäischen Stabilitäts- undWachstumspakt
6. Was vermag antizyklische Finanzpolitik tatsächlich zu leisten?
7. Schuldenbremsen – Ein taugliches wirtschaftspolitisches Instrument?
8. Literatur
9. Informationen zum Autor

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